SPÖ Pichl

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1. Gemeinderatssitzung am 03.02.2015

1.     Mitteilungen des Bürgermeisters:

a)     Bürgermeister war bei LR Humer betreffend der Fördermittel für Krabbelstube und Neue Mittelschule in der Höhe von ca. € 410.000,-. Diese werden genehmigt.

b)     Am 2.2. fand eine wasserrechtliche Besprechung mit der ASFINAG statt: Ein Rückhaltebecken beim Schnatterbach (6.000 m³) wird von der ASFINAG neu errichtet, beim Weilbach mit 10.000m³ ist es noch etwas schwierig, Gespräche mit Grundbesitzern folgen.

c)      Am Dienstag, 10.02.2015 findet eine separate Gemeinderatssitzung bezüglich Flächenumwidmungen statt.

d)     Vom Gemeinderat Tiefenthaler (FPÖ) wird ein Dringlichkeitsantrag bezüglich einer Abstimmung zum Umweltschutz für die Gemeinderatssitzung am 10.02.2015 gestellt.

e)     Der neue Kommunaltraktor wurde dem Bauhof übergeben.

f)      Am 01.02. fand der Ortsskitag statt.

g)     Über die Markterhebungsfeier gibt es eine DVD bzw. Blue-Ray, Dauer von 77 Minuten um € 10,-.

h)     2 neue Firmen in Pichl: Fa. Botanicum Hofmüller in der Schulstraße und Fa. Eymannsberger.

 

2.   Abgabe einer Stellungnahme zum gewerblichen Ansuchen von Fakhr Mousawi Zerrin, Innbachtalstraße 17, zur Änderung der Betriebsanlage durch Zubau eines Heizraums und Änderung auf Hackschnitzelheizung auf dem Grundstück Kaplanstraße 11: Einstimmige Annahme.

3.   Neue Straßenbezeichnungen: Douglasienstraße, Eibenstraße, Zirbenstraße, Föhrenstraße, Kiefernstraße, Wacholderstraße:  Einstimmige Annahme.

4.   Neuerlich eingelangte Kostenschätzung für die Einreichprojektierung vom Büro Thürriedl Mayr mit vorrangigen Bereichen für den Hochwasserschutz: Kostenschätzung der Planung für die Pichl, Freyung, Becken Schalbach für HW 100-Schutz. Vergabe an das Planungsbüro Thürriedl Mayr um        € 129.200,- brutto mit 30%iger Erhöhungsmöglichkeit. Einstimmige Annahme (2 Stimmenthaltungen).

5.   Regionalverkehrskonzept Grieskirchen: Brief von LH-Stv Entholzer, es fanden bereits 2 Runde Tische statt, im April 2015 soll es Zahlen über die Auslastung geben: Einstimmige Annahme.

6.  Budget – Voranschläge:

a)  Nachtragsvoranschlag Finanzjahr 2014: Annahme (4 x FPÖ Gegenstimmen)

b)  Gewährung von Subventionen für 2015: Annahme (4 x FPÖ Gegenstimmen)

c)  Voranschlag Finanzjahr 2015: Annahme (3 x FPÖ Gegenstimmen)

d) Dienstpostenplan 2015: Annahme (4 x SPÖ und 1 x GWP Gegenstimmen)
7. Allfälliges: Gesunde Gemeinde: „Wir machen Meter“. Allgemeine Information.

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