1. Mitteilungen des Bürgermeisters:

• Dem bekannten Fotografen Josef NEUMAYR aus Pichl wurde am 25.09.2017 von der OÖ. Landesregierung der Ehrentitel Konsulent verliehen.
• Am 24.11.2017 findet um 19.00 Uhr im Gasthaus Hochhauser gemeinsam mit der Partnerschaftsgemeinde Thyrnau die im Sommer wegen Schlechtwetter abgesagte Ehrungsfeier statt.
• Am 23.11.2017 findet um 19.00 Uhr beim Gemeindeamt die Veranstaltungskalendersitzung statt.
• Der heurige Adventmarkt in Pichl findet am 9.12.2017 von 15.00 – 22.00 Uhr und am 10.12.2017 von 10.00 – 19.00 Uhr statt.

2. Änderung des Dienstpostenplanes: Die Planstelle in der Buchhaltung, welche bisher als Beamtenstelle ausgewiesen war, wurde nunmehr auf eine Vertragsbedienstetenstelle umgewandelt. einstimmig

3. Prüfbericht des örtlichen Prüfungsausschusses: Geprüft wurden die Bezüge und Nebengebühren der Bediensteten der Gemeinde. Diese wurden als vollinhaltlich ordnungsgemäß festgestellt. Im Bereich des Bauhofs wird eine Änderung einer Pauschalgebühr vorgeschlagen. einstimmig

4. Vergabe des Auftrages zur Lieferung eines KLF-A für die FF Sulzbach aufgrund der eingelangten Angebote sowie der durchgeführten Bewertung: Bestbieter war die Fa. GIMAEX mit € 147.163,36 inkl MWSt. einstimmig

5. Abschluss eines neuen Pachtvertrages über den Martinsfriedhof mit der Pfarre Pichl bei Wels aufgrund der Überarbeitung: Der bisherige Pachtvertrag war zu erneuern. Es wurden Anpassungen aufgrund von bestimmten Nebenkosten wie Kies usw. gemacht. einstimmig

6. Vermessungsarbeiten:

a) Schlussvermessung infolge Neubau Innbachbrücke in Ach: einstimmig

b) Schlussvermessung Gemeindeplatz: Hier wurde der Bereich vor der Leichenhalle in das öffentliche Gut übertragen. 19 ja/ 6 (FPÖ) nein

c) Vermessung (Mappenberichtigung) Oberthanbach: einstimmig

d) Schlussvermessung Teichstraße: einstimmig

e) Schlussvermessung VFI bei Landesmusikschule: Hier musste eine kleine Fläche, welche zum Grundstück der NMS gehörte, zum Grundstück der LMS geändert werden: einstimmig

7. Ernennung und Bekanntgabe eines Klima- und Energiebeauftragten in unserer Gemeinde: Dafür wurde Vizebürgermeisterin Mag. Gabriele AICHER benannt: einstimmig

8. Abgabe einer Stellungnahme gem. § 355 GewO zum gewerbebehördlichen  Ansuchen von Fa. Ambach Entsorgung GmbH – Änderung der bestehenden Betriebsanlage durch Erweiterung der betrieblich genutzten Fläche – Errichtung von überdachten Lager- und befestigten Freiflächen zum Zweck der Zwischenlagerung von Kunststoff- und Altpapierabfällen mit einer Fläche von insgesamt ca. 5.000 m² in KG Unterthanbach, Gemeinde Pichl bei Wels, Inn 8a: Wesentlich ist die Bestimmung, dass dadurch eine Beeinträchtigung der Nachbarn zu verhindern ist. einstimmig

9. Aktenvermerk des Landesfeuerwehrkommandos OÖ bezüglich Löschwasserversorgung in den Ortschafen See-Weilbach, Wiesing-Etzelsdorf und Oberholzing, Gemeinde Kematen am Innbach (bzw. Pichl bei Wels) – weitere Vorgangsweise: Es wurden Flächen zur Errichtung einer Löschwasserversorgung eruiert und vorgestellt, die definitive Festlegung steht noch aus. einstimmig

10. Beratung und Beschlussfassung über:

a) die Nachbesetzung aufgrund der Zurücklegung des Ersatzgemeinderatsmandates von Frau Magdalena Schauer (ÖVP-Fraktionswahl)

b) die Änderung bei der Besetzung der Mitglieder im Sanitätsausschuss aufgrund der Tatsache, dass nur Gemeinderatsmitglieder Mitglieder sein können (ÖVP- und FPÖ-Fraktionswahl).

11. Vergabe des Auftrages zur Herstellung der Abwasserbeseitigungsanlage BA10 aufgrund der eingelangten Angebote, vorbehaltlich der Zustimmung des Amtes der OÖ. Landesregierung: Als Bestbieter wurde die Fa. SWIETELSKY mit Kosten von € 1.246.600 inkl. MWSt festgestellt. einstimmig

12. Allfälliges: Ing. Martin SCHÖNMAYR von den GRÜNEN stellte eine Anfrage hinsichtlich von Veranstaltungen im Gemeindeamt bzw. dem Gemeinderatssaal betreffend einer Kostenentschädigung und der eventuellen Notwendigkeit einer Gewerbeanmeldung, im Konkreten anhand einer Veranstaltung von Frau Maier über Conversiologie an 6 Terminen. Vom Bürgermeister wurde beantwortet, dass pro Termin eine Entschädigung in der Höhe von € 30,- zugunsten der Gemeinde eingehoben wird.