1. Mitteilungen des Bürgermeisters:
a) Vortrag über Schreiben des LR Hiesl und LH Pühringer über Finanzen.
b) Endabrechnung Landesbeitrag zum Kindergarten beträgt € 37.050,-.
c) Lehrlingsförderung von Gemeinde an diverse Firmen
Anmerkung SPÖ: Diese Förderung würde es nicht mehr geben, wenn sich die SPÖ nicht gegen die von der ÖVP geplante Abschaffung eingesetzt hätte!
d) Tag der Älteren: 18.09.2015 um 17.00 Uhr im GH Hochhauser.
e) Zivilschutzprobealarm am Samstag, den 03.10.2015 mittags.
f) Ortsbildmesse fand in Gmunden statt.
g) Neue Bauabteilung des Gemeindeamtes ist nun in der „alten Post“.
h) Neue Schaukästen in der Schulstraße. Anm: Diese wurden von SPÖ über Jahre gefordert.
i) Neue Smartboards in der Neuen Mittelschule Pichl.
j) Im Turnsaal der VS wurde eine neue Decke mit Heizung und Beleuchtung installiert.
k) Wahlzeiten am 27.09.2015: 07:00 – 14:00 Uhr.
2. Schreiben der SPÖ-Fraktion betreffend die Aufnahme eines Tagesordnungspunktes betreffend der Belebung des Gemeindeplatzes:
Einstimmig angenommen und an einen Ausschuss weitergeleitet.
3. Ankauf des Gebäudes Haus Welserstraße 2 (Koska-Haus), sowie Festlegung der Finanzierung: Wertschätzung durch DI Deinhammer ergab € 128.200,-, Zuschuss vom Land OÖ (lt LR Hiesl) € 100.000,-. Kaufpreis € 170.000,-. Eigentümer Hr.Bilal Büyukbas. Mehrheitlich angenommen (dagegen 7 Stimmen: SPÖ und GWP gesamt, FPÖ 1 Mandatar).
4. Eingelangte Stellungnahmen des Amtes der OÖ. Landesregierung zum Flächenwidmungsplan und ÖEK sowie über den Vorschlag des Ausschusses für Bau-, Verkehrs- und Straßenbauangelegenheiten sowie für Angelegenheiten der örtlichen Raumplanung: Einstimmig.
5. Eingelangte Stellungnahme des Amtes der OÖ. Landesregierung über die Abänderung des Flächenwidmungsplanes
a) Kraxberger, Trappelsberg: Einstimmig.
b) Zauner Friedrich Ingeborg, Etzelsdorf: Einstimmig.
c) Stöhr Tina, Innbachtalstraße: Von Tagesordnung abgesetzt.
6. Abgabe einer Stellungnahme zum gewerbebehördlichen Ansuchen von Josef Gruber, Vieh-Fleisch GmbH, Pichl, zur Änderung der Flüssiggasanlage durch Einbau von 2 Stk Unterflurbehältern anstelle von 1 Stk Unterflurbehälter: Einstimmig.
7. Kostenanpassung bei der Schülerausspeisung: Ab Schuljahr 2015/16 für Schüler:€ 3,10 Erwachsene € 5,- : Einstimmig.
8. Ansuchen des Sportvereins Entholzer Pichl um Subvention für eine Bewässerungsanlage sowie Instandhaltungsarbeiten: Jeweils € 3.600,- im Jahr 2015 und 2016: Annahme mit 1 Gegenstimme.
9. Teilnahme bei der Bewerbung als Klima- und Energiemodellregion: Annahme mit 1 Stimmenthaltung.
10. Vergabe der Arbeiten für die Kanalreinigung und Kamerabefahrung, Abwasserbeseitigung BA 09, Zone 1, anhand eingelangter Angebote: € 95.781,85 an Fa.Svietelsky: Einstimmig.
11. Förderungsvertrag der Kommunalkredit Public GmbH betreffend Abwasserbeseitigungsanlage BA 09, digitaler Leistungskataster: Einstimmig.
12. Allfälliges:
a) Martin Schönmayr (GWP): Der Hackschnitzelhaufen bei Bushaltestelle Arkade stört extrem das dortige Ortsbild – Der Bürgermeister wird mit dem Eigentümer sprechen.
b) Erich Steinhuber (SPÖ): Hinweis auf eine Richtigstellung der Beschilderung in einer Sackgasse.
c) Mader (ÖVP): Einladung zum Bezirksfest der Pferde in Stadl-Paura.
d) Abschlussreden von ausscheidenden Gemeinderäten: Ernst Tiefenthaler (FPÖ), Stefan Grabmair (SPÖ), Josef SÖLLINGER und Anni KEUSCHNIGG (beide ÖVP).