3. Gemeinderatssitzung am 27.05.2015
1. Mitteilungen des Bürgermeisters:
a. Dringlichkeitsantrag Decke neu mit Audioanlage und Licht im Turnsaal der Volkschule: Kosten € 63.000,-. EINSTIMMIG
b. Notruf 141 soll neu im Bezirk kommen, dieser geht zum Roten Kreuz und dann wird weiter verbunden.
c. Ertragsanteile der Gemeinden: Ein Minus von 0,8 % bzw. 3,5 Mio. Euro, das ergibt € 30.960,- für Pichl.
d. Beim öffentlichen Nahverkehr gibt es Probleme in anderen Gemeinden. Gespräche mit Bürgermeister hinsichtlich der Auslastung usw.
e. Melanie Grabmair legt ihr Gemeinderatsmandat zurück.
f. Koordinierung der freiwilligen Helfer bei Hochwasser und zukünftige Vorgehensweise über Rotes Kreuz.
g. Sozialhilfeverband: Aufschlüsselung der Verwendung der Gelder zB. 48,9% oder € 8.091.036,- für Heimunterbringungen.
h. Innbachtallauf: Ortsmeister: Dr. Kirchgatterer und Ortsmeisterin: Claudia Armbruckner, Staffelsieger: FF Sulzbach.
i. Benefizkonzert am Mittwoch, 03. Juni 2015, 20:00 Uhr im Turnsaal der NMS für die Flüchtlinge in Pichl.
j. Integrationscafe: Sonntag, 14. Juni 2015, 14:00-17:00 Uhr neben VS beim Spielplatz.
k. 26. Juni 2015: Gemeindeabend.
l. 28. Juni 2015: Trachtensonntag.
2. Änderung des Flächenwidmungsplanes, eingelangte Stellungnahmen:
a) Plan Nr. 4.25 der Marktgemeinde Pichl, Grundstücke Nr. 946/1, 948/2, 949, 954/1, 956, 958, 983, 984, 985, 986, 996/1, 997/1 und 1015, KG Pichl von derzeit Grünland auf B-Betriebsbaugebiet: EINSTIMMIG.
b) Plan Nr. 4.29 von Gruber Ferdinand und Freund Isabella, Grundstück 447, KG Pichl, Vergrößerung der bestehenden Sternchenausweisung von 744 m² auf 962 m². EINE GEGENSTIMME (Schönmayr).
3. Vorliegender Bebauungsplanentwurf von Arch. Dipl.-Ing. Deinhammer zur Einleitung des Verfahrens zu Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5, Nordwest 2 (Ansuchen Josef und Irene Kopf): EINE STIMMENTHALTUNG (Lehner).
4. Verleihung von Ehrenzeichen der Marktgemeinde Pichl: Vorschlag Hr. Josef Felbermair: EINSTIMMIG.
5. Ansuchen der Freiwilligen Feuerwehr Geisensheim zum Ankauf eines neuen Feuerwehrfahrzeuges KLFA-L 5,5 to (Kleinlöschfahrzeug-allrad-Logistik) und eines vorläufigen Finanzierungsplanes: Gesamtsumme €140.000,- (Gemeinde € 74.000,- + Bedarfszuweisung € 33.000,- + Beihilfe LFK € 33.000,-) à EINSTIMMIG.
6. Finanzierungsplan des Amtes der OÖ. Landesregierung vom 21. April 2015 für das Projekt „Volks- und Hauptschule – Sanierung“: EINSTIMMIG.
7. Straßenbauprogramm 2015 und den Finanzierungsplan des Amtes der OÖ. Landesregierung vom 18. Mai 2015: Gesamtsumme € 156.000,-. EINSTIMMIG.
8. Auftrag zur Kanalwartung an den Reinhaltungsverband Trattnachtal; Schächte der Zone 3: ca. 400 Schächte: € 19,90 pro Schacht für Reinhalteverband; mit Beistellung von 1 Straßenwärter sind die Kosten bei € 15,90: EINSTIMMIG.
9. Auftrag über die Ausschreibung der Reinigungsarbeiten und die Kamerabefahrung der Zonen 1 und 3 des Ortskanales sowie das Datenmanagement und den Leitungskataster der Ortswasserleitung und die dazu notwendige Finanzierung: Vergabe an Machowetz&Partner: Zone1 € 95.610,- und Zone2 € 69.517,50: MEHRHEITLICH.
10. Allfälliges: Integrationscafe; Yoga für Nepal