SPÖ Pichl

Möglichkeiten, wie du die SPÖ unterstützen kannst

Mitmachen

7. Gemeinderatssitzung am 16.12.2014

1.     Mitteilungen des Bürgermeisters:

a)     Land zahlt für Katastrophenschäden Zuschuss aus Katastrophenfond € 20.000,-. Anträge von € 40.000,- seitens der Gemeinde müssen vorgelegt werden.

b)    Für Stammtisch für pflegende Angehörige €360,- wurden bereitgestellt.

c)     Neue Mitarbeiterin Fr. Carina Heeger in Bauabteilung.

d)    Hr. Peter Deixler vom Bauhof hat gekündigt.

e)     Der Spielplatz bei der Volksschule ist errichtet.

f)     Bericht zur Markterhebungsfeier inkl. Heimatbuchpräsentation vom 28.Oktober 2014.

g)    Der Adventmarkt vom  6-7.12.2014 war sehr gut besucht.

h)     Familie Huemer  aus Unterirrach 50 spendete heuer den Weihnachtsbaum am Ortsplatz.

i)      Am 18.12.14  findet ab 19:30 Uhr das Konzert der NMMS in Pichl statt.  Motto: Weihnachten ist für alle da.

2.   Sitzungsplan der Gemeinderatssitzungen für 2015: 

Termine:  03.02 // 07.04 // 26.05 // 30.06 // 08.09 (nur bis zur Wahl):  einstimmige Annahme.

3.     Nachbesetzung aufgrund der Zurücklegung des Ersatzgemeinderatsmandates:

Nachwahl Lehner Christian, ÖVP:

a)     Wahl eines Ersatzmitgliedes in den Ausschuss für Sozial-, Wohnungs-, Jugend-, Familien-, Senioren- und Integrationsangelegenheiten: Friedrich Neuwirth.

b)    Wahl eines Mitgliedes in den Gesundheitsausschuss: Andrea Haiden und Martina Zeller.

c)     Wahl eines Ersatzmitgliedes in den Sanitätsausschuss des Sanitätsgemeindeverbandes: Hubert Wurm.

Nachwahl Zauner Franz, SPÖ:

a)     Wahl eines Ersatzmitgliedes in den Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Energie: Stefan Grabmair.

4.    Prüfberichte des örtlichen  Prüfungsausschusses :

a)    vom 28. Oktober 2014:

Energiekosten der 4 Feuerwehren à erhöhter Stromverbrauch (Elektroheizung) wegen Zusammenlegung mit Musikheimà einstimmige Annahme über mögliche Einsparungspotentiale.

b)    vom 24. November 2014:

Urnengräber à wurden ordnungsgemäß fertiggestellt – über die Kostenrückerstattung gibt es mit der Pfarre allerdings nur eine mündliche Vereinbarung Vorschlag über schriftliche Vereinbarung: einstimmige Annahme.

NMS erhöhte Instandhaltungskosten: wegen Einbruch und extremer Telefonkosten – einstimmige Annahme zur Kostenreduktion.

5.     Abgabe einer Stellungnahme:

Zum gewerbebehördlichen Ansuchen von Herrn Hermann Deixler, Pichl bei Wels, Franzing 8, zur Errichtung eines Lagers auf dem Grundstück .55, KG. Ödt in 4632 Pichl bei Wels, Ödt 19: einstimmige Annahme.

6.     Aufnahme eines Darlehens: Zum  Ankauf eines Tanklöschfahrzeuges für die Freiwillige Feuerwehr Pichl bei Wels: Darlehen über  € 77.377,-  Laufzeit 10 Jahre. 3 Angebote eingeholt. Bestbieter ist Sparkasse OÖ, GS Pichl bei Wels: einstimmige Annahme. 

7.     Neubau einer  Krabbelstube: Planentwurf und Grobkostenschätzung, weitere Vorgangsweise:  5 Varianten von Fr. Arch. Mautner Markhof – jene im Bereich des Kindergartens wird favorisiert – Kosten der diversen Varianten liegen zwischen €234.000 bis €308.000: einstimmige Annahme  für Ansuchen an Land OÖ.

8.     Abhaltung von Veranstaltungen  im Jahr 2015:  Termine von Kulturausschuss à einstimmige Annahme. 

9.     Beitrag zum öffentlichen Verkehrskonzept Wels-Land:

€16.367,- Kosten für Pichl, Kostenbeitrag erschien zu hoch, daher neuerliche Verhandlung über BGM-Konferenz, neuer Betrag €14.284,- (bisher geleistete Zahlung € 3.369,-), Differenzbeitrag von  € 10.915,- ist noch zu zahlen. zit. 9t für OÖVV und 14t Buslinie, zu viele Busse fahren unausgelastet. Antrag über Zahlung des offenen Betrages: mehrheitliche Annahme (FPÖ Fraktion dagegen).

10.  Beitritt zum Bezirkskonzept für den Grünschnitt:

Beschluss über Nichtbeitritt zum Bezirkskonzept und Vertrag mit Fa. MTS-Kompost in Silbersberg aufrecht erhalten: einstimmige Annahme.

11.  Festsetzung der Steuerhebesätze und Gebühren für das Jahr 2015:

Wasser (€1,8 inkl. 10%USt) – und Kanalgebühren (€4,04 inkl. 10USt.) werden nicht erhöht: einstimmige Annahme. Es war der SPÖ Pichl aufgrund der sozialen Bedeutung gerade für Familien ein besonderes Anliegen, dass es zu keinen Gebührenerhöhungen kommt.

12.  Aufnahme eines Kassenkredites für das Finanzjahr 2015:Kassenkredit € 800.000,-: LZ 1Jahr – zu gleichen Teilen bei Raika und Sparkasse.

13.  Allfälliges:

Gesunde Gemeinde hat 26 Veranstaltungen heuer durchgeführt .

Malzer Karin hat Stammtisch durchgeführt und wird aufhören.

9 Asylwerber sind bereits in Pichl.

Social Media Kanäle

Besuche unsere Social Media Kanäle!